Schlagwort-Archive: Gabriel

Herr Gabriel ist untragbar!

(ZEIT, 18. Mai 2016) TTIP Bundesregierung trickst bei Schiedsgerichten Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat private Schiedsgerichte für Investoren bisher kritisiert. Ein internes Papier zeigt nun: Er wirbt für ihren Erhalt. http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-05/schiedsgerichte-erhalt-ttip-investitionsschutz-sigmar-gabriel​ Dieser Minister ist untragbar, weil er ein Trickser und ein … Weiterlesen

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Danke, Herr Gabriel und Frau Hendricks!

(SPIEGEL, 03. Januar 2016) Grenzwerte zu hoch Deutsche Kohlemeiler stoßen tonnenweise Quecksilber aus Von Stefan Schultz Deutschlands Kohlekraftwerke belasten nicht nur das Klima, sie stoßen auch gesundheitsschädliche Gifte aus. Laut einem Gutachten blasen sie pro Jahr rund sieben Tonnen Quecksilber … Weiterlesen

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Diese Wetterhähne verleugnen ihre Gesinnung! Welche Gesinnung? 

(SPIEGEL, 20. Juni 2015) SPD und Vorratsdatenspeicherung Feigheit geht vor Freiheit Ein Kommentar von Christian Stöcker Justizminister Heiko Maas war einmal ein entschiedener Gegner der Vorratsdatenspeicherung. Jetzt hat er seine SPD dazu gebracht, für das Gesetz zu stimmen. Seine Argumentation … Weiterlesen

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Spätestens seit der Ära Schröder ist die SPD suspekt. SEHR suspekt! Inzwischen aber ist sie UNTRAGBAR!

(SPIEGEL, 20. Juni 2015) SPD und Vorratsdatenspeicherung Feigheit geht vor Freiheit Ein Kommentar von Christian Stöcker Justizminister Heiko Maas war einmal ein entschiedener Gegner der Vorratsdatenspeicherung. Jetzt hat er seine SPD dazu gebracht, für das Gesetz zu stimmen. Seine Argumentation … Weiterlesen

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TTIP. Politik für Konzerne.

(ZEIT, 13. Januar 2015) TTIP Die Geburt eines Monsters Das Freihandelsabkommen TTIP ist zur Chiffre für rücksichtslose, kapitalhörige Politik geworden. Wie konnte es dazu kommen? Eine Spurensuche VON ANTJE SIRLESCHTOV http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-01/ttip-verhandlungen-beirat-sigmar-gabriel (ZEIT, 26. Juni 2014) TTIP Was handeln wir uns … Weiterlesen

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Wie tief wollen Sie noch in Obamas Arsch kriechen, Frau Merkel?

(SPIEGEL, 30. Mai 2015) FREIHANDELSABKOMMEN Merkel will mehr Tempo bei TTIP-Verhandlungen Die Bundeskanzlerin dringt auf den Abschluss des umstrittenen Freihandelsabkommens noch in der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama. Die endet im Januar 2017. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-05/ttip-merkel-obama-freihandel-abkommen

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Gemessen an den bisher gemachten „Resultaten“ und Ergebnissen an vorbeugenden Strafvereitelungen oder Aufklärungen, ist dieses Gesetz ein Witz.

(TAGESSCHAU, 28. Mai 2015) Nach Beschluss zur Vorratsdatenspeicherung Grüne wollen gegen Gesetz klagen. Die Grünen wollen das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung erneut mit einer Klage beim Bundesverfassungsgericht stoppen. Fraktionsvize von Notz nannte den Gesetzentwurf „grundrechtsfeindlich“. Auch in der SPD wächst … Weiterlesen

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